Menschenfeindliche Einstellungen, Rassismus, Antisemitismus und Antiislamismus sind in europäischen Ländern – auch in Österreich – zu einer Gefahr geworden: einer Gefahr vor allem für die betroffenen Menschengruppen wie Asylsuchende, Musliminnen und Muslime oder Jüdinnen und Juden und in all dem zugleich eine Gefahr für die Demokratie. Menschenverachtende Konzepte der Remigration sind in bestimmten Parteien wie der AfD in Deutschland oder der FPÖ in Österreich zum politischen Programm geworden. Aber auch andere Parteien wie die ÖVP nähern sich den rechtspopulistischen Inhalten an. Der von Bundeskanzler Nehammer propagierte Österreichplan ist dafür ein bedenkliches Beispiel. Parteichefs wie Herbert Kickl geben sich als „Erlöser“ gegen die vielfachen Krisen aus. In diesen angstmachenden Entwicklungen sind die zivilgesellschaftlichen Gegenkräfte gefragt. Die Demonstrationen „gegen rechts“ in Wien, Salzburg und Innsbruck waren ermutigend. Der Platz vor dem Landhaus in Innsbruck war gefüllt mit Menschen. Jeder und jede fühlte wohl ähnlich: Wenn es gilt, Menschenrechte und Demokratie zu verteidigen, dann ist niemand allein. Da steht jemand inmitten von 3000 anderen neben dir mit einem Pappschild, das dem Regen und dem grausligen rechtsradikalen Wind trotzt just am Gedenktag zum Holocaust, auf dem steht: „NIE WIEDER – IST JETZT“.
Klaus Heidegger, 27.1.2024